Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines Nachstehende
Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und
sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners
widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der
schriftlichen Bestätigung unsererseits. Jentschke-Bekleidungen ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer
angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende
Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen
Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot Unsere Angebote sind
unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren
Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert
mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
3. Lieferung und
Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von Jentschke-Bekleidungen sind
im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle
unsere Preise sind Netto ohne MwSt. ausgewiesen. Es bleibt uns vorbehalten,
eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung
vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen
werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
4. Lieferzeiten Ware, die am Lager ist
(für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 5 Tagen zum
Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um
schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder
Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse
oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird
die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus
anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine
angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren
erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder
Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf
Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als
auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin
um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug
oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom
Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein
gesetzlicher Vertreter der Firma Jentschke-Bekleidungen vorsätzlich oder
grob fahrlässig gehandelt hat.
5.Rückgaberecht Sie können die
erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch
Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der
Ware und dieser Belehrung in Textform. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware
(z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch
Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr ab einem Warenwert von über 40,--€. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Jentschke
Bekleidungen, Grönenberger Str. 18, 49324 Melle, Deutschland, Telefax: 05422709081, E-Mail: info@zuenftig.com.
Rückgabefolgen Im Falle einer
wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer
Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht,
wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie
Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im
Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie
ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt.
Ausgeschlossen von der Rücksendung sind:
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben
können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
6. Gefahrübergang Die Gefahr geht mit
Absendung der Ware durch Jentschke-Bekleidungen auf den Käufer
über.
7. Gewährleistung Die Gewährleistung
erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir berechtigt sind, im Falle
eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl nachzuliefern oder nachzubessern.
Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware
ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung
des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der
Produktdokumentation. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben,
so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a
BGB.
8. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen
Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Jentschke-Bekleidungen.
9. Datenspeicherung Gemäß § 28 des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im
Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß
§ 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden
selbstverständlich vertraulich behandelt.
10. Gerichtsstand Erfüllungsort und
Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von Jentschke-Bekleidungen. Es
gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Jentschke-Bekleidungen
Grönenberger Str. 18
49324
Melle
Inh.
Robert Jentschke
Ust.-Ident DE234070945